Donnerstag
14
Dezember
2017
 
Impressum + Kontakt

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für www.frankfurt-sachsenhausen.de

 

1. Geltung


Der Stadtteilportalbetreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Basis dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), die Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vom Stadtteilportalbetreiber bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.

 

2. Vertragsabschluss


Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, Eintrag in eines der Verzeichnisse, per E-Mail oder wenn ein Bevollmächtigter des Stadtteilportalbetreibers den erteilten Auftrag annimmt zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung per E-mail in der die Kontaktdaten mitgeteilt werden.

Der Stadtteilportalbetreiber ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit sich der Stadtteilportalbetreiber zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers.

 

3. Zahlungsbedingungen (gewerbliche Anzeigen)


Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Stadtteilportalbetreibers. Die Anzahl der Inserate ist nicht begrenzt. Gewerbliche Inserate sind kostenpflichtig, es sei denn, es ist anderes auf dem Angebot vermerkt! Inseriert der Auftraggeber widerrechtlich, verpflichtet sich dieser einen angemessenen Säumniszuschlag zu zahlen!
 

4. Vertragslaufzeiten


Die Vertragsdauer für kostenpflichtige Einträge und Werbebuchungen beträgt 1 Jahr, wenn nichts anderes im Angebot vermerkt ist. Eine Kündigung muss 3 Monate zum Vertragsablauf schriftlich erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn nicht fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde. Bei kostenlosen Einträgen ist der Webmaster berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist, ohne Angabe von Gründen und ohne schriftliche Benachrichtigung, zu kündigen. Stellt der Stadtteilportalbetreiber den Betrieb des Stadtteilportals oder eines der Verzeichnisse ein, so endet der Vertrag, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
 

5. Haftungsbeschränkungen

- Onlineangebot / Einträge im Verzeichnis


Der Stadtteilportalbetreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung herunter geladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen. Der Stadtteilportalbetreiber stellt die vom Kunden eingetragenen/übergebenen Daten in die Stadtteilportaldatenbank ein und ermöglicht einen Aufruf der Daten durch Dritte im Internet. Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf ständige und ununterbrochene Abrufbarkeit seines Eintrages (Daten) auf dem Stadtportal.


- Verweise und Links


Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Stadtteilportalbetreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Stadtteilportalbetreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Stadtteilportalbetreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Stadtteilportalbetreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Stadtteilportalbetreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.


- Urheber- und Kennzeichenrecht


Der Stadtteilportalbetreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Stadtteilportalbetreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Stadtteilportalbetreibers nicht gestattet.


- Haftung


Der Stadtteilportalbetreiber überprüft nicht die Einträge seiner Kunden auf Verstöße gegen die Rechte Dritter, noch auf deren rechtliche Zulässigkeit. Für die Inhalte der Einträge inklusive aller enthaltenen Daten und Verweise ist allein der Kunde verantwortlich. Jede Haftung des Webmaster für Kundeneinträge ist ausgeschlossen. Durch das Stadtportal stellt der Stadtteilportalbetreiber seinen Kunden lediglich eine technische Plattform zur Verfügung, um Daten/Einträge im Internet zu veröffentlichen und deren Pflege vorzunehmen. Der Stadtteilportalbetreiber haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluss nicht. Für durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und dem Betreiber unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.


- Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses 


Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
 

6. Pflichten des Kunden / Haftungsfreistellung


Der Kunde ist für seinen Eintrag insbesondere für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Eintragsdaten, sowie der Gesetzeskonformität und der Aktualisierung seiner Daten uneingeschränkt selbst verantwortlich. Bei Änderungen oder Problemen ist der Webmaster per Post oder E-Mail zu kontaktieren. Der Stadtteilportalbetreiber ist berechtigt, die Einträge seiner Kunden zu löschen, falls der Webmaster Kenntnis über unzulässige Inhalte oder Rechtsverletzungen enthält oder der dringende Verdacht über unzulässige Inhalte oder Rechtsverletzungen besteht. Für diesen Fall verzichtet der Kunde auf jegliche Ansprüche gegen den Stadtteilportalbetreiber.
Bezogen auf die Gesetzeskonformität stellt der Kunde sicher, dass die Einträge weder gegen gesetzliche Bestimmungen, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, standesrechtliche, handelsrechtliche oder strafrechtliche Vorschriften noch gegen geltende Gesetze verstoßen. Gegen jegliche Ansprüche Dritter, die sich durch den Eintrag des Kunden ergeben und gegen den Webmaster geltend gemacht werden, stellt der Kunde den Stadtteilportalbetreiber frei und übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung.
 

7. Persönliche Daten und Datenschutz
siehe Datenschutzerklärung im Impressum
 

8. Salvatorische Klausel


Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB , auch solche bzgl. seiner Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz des Online Magazin Betreibers (siehe Impressum).

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